Am 1. Mai sind viele Hundert Menschen in Herborn und ganz Deutschland auf die Straße gegangen, um gemeinsam ein Zeichen zu setzen. Unter dem Motto „Erst unsere Jobs, dann eure Profite“ haben wir uns starkgemacht für gute Arbeit, sichere Arbeitsplätze und starke Mitbestimmung. Die IG Metall Herborn-Betzdorf hat mir Karten übergeben, die ich mit nach Berlin genommen habe. Am Rande der Fraktionssitzung in dieser Woche haben wir dies zum Anlass genommen und gemeinsam mit Bärbel Bas ein klares Zeichen dafür gesetzt, dass gerade in Zeiten wie diesen, der Wandel nur mit den Beschäftigten gelingen kann und nicht ohne sie.
In der vergangenen Woche war ich gemeinsam mit unserem hessischen Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori bei SAFRAN in Herborn, um über die aktuellen Diskussionen eines möglichen Verkaufs zu sprechen. Auch hier ist klar: Der Betriebsrat, die Gewerkschaft und die Belegschaft müssen transparent einbezogen werden. Es darf nicht über ihre Köpfe hinweg entschieden werden. Der Standort in Herborn zeichnet sich durch großartiges Know-how aus, das so nirgendwo zu finden ist. Dies ist der Verdienst der vielen Beschäftigten, die den Standort und das Unternehmen erst stark gemacht haben. Hier muss es eine langfristige Perspektive für alle geben und keine erneute Hängepartie.
In Lahnau haben die Kolleginnen und Kollegen bei Stanley durch ihren Einsatz und ihren Mut in der letzten Woche einen ersten Erfolg erzielt: Die Beschäftigten werden nun endlich nach Tarif bezahlt – längst überfällig, vor allem, weil bereits alle anderen Standorte der Firma nach Tarif bezahlen. Jetzt geht es darum, den Stellenabbau zu stoppen und Perspektiven zu sichern. Danke an alle, die sich für diesen Erfolg starkgemacht haben und weiter für die Beschäftigten kämpfen! (Hier geht es zu meiner Pressemitteilung.) Am Montag haben wir in einer großen Inklusionskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertreterinnen und Vertretern aus ganz Deutschland darüber gesprochen, wie Inklusion gelingen kann und was es für erfolgreiche Inklusion braucht. Bei einer Panel-Diskussion zum inklusiven Arbeitsmarkt habe ich noch einmal deutlich gemacht: Arbeit ist mehr als nur Einkommen. Arbeit bedeutet Anerkennung. Arbeit schafft Struktur im Alltag. Arbeit ermöglicht soziale Kontakte. Und Arbeit gibt das Gefühl, dazuzugehören – gebraucht zu werden. Wer arbeitet, steht morgens auf mit dem Gefühl: Ich habe einen Platz in dieser Gesellschaft. Deshalb wollen wir den Erfolg des inklusiven Arbeitsmarktes fortführen und dafür sorgen, dass Menschen mit Beeinträchtigungen echte Perspektiven bekommen. Denn eine inklusive Gesellschaft ohne Barrieren und Hürden ist ein Gewinn für uns alle.
Im Juni finden die Nationalen Spiele der Special Olympics im Saarland statt. Vom 15. bis 20. Juni 2026 das größte inklusive Multisport-Event in Deutschland für Menschen mit geistiger Behinderung. Erwartet werden mehr als 13.000 Beteiligte, darunter über 4.000 Athletinnen und Athleten. Die Spiele stärken den inklusiven Gedanken: Menschen mit und ohne Beeinträchtigung kommen über Sport, Begegnung, Bildung und Engagement zusammen. Am Mittwoch haben wir mit gemeinsam in Berlin die „Flamme der Hoffnung“ entzündet und an 80 Athletinnen und Athleten und Ehrenamtliche übergeben. Der Fackellauf zu den Nationalen Spielen im Saarland ist damit gestartet.
Gestern Morgen habe ich als Schirmherrin eines parlamentarischen Frühstücks gemeinsam mit dem SoVD (Sozialverband Deutschland) über die Zukunft der Rente gesprochen. Viele Horrorszenarien der Vergangenheit haben vor allem eines gemeinsam: Sie sind nie eingetreten. Die vermeintlichen Meldungen der Bild-Zeitung gestern zu einem späteren Rentenbeginn waren falsch. Die Rentenkommission hat ihre Arbeit noch nicht abgeschlossen, und es gibt noch keine Ergebnisse. Wir setzen uns dafür ein, dass die gesetzliche Rente ihre zentrale Bedeutung bei der Altersvorsorge behält. Die Rentenkommission hat den Auftrag zu zeigen, wie eine Lebensstandardsicherung bei der Altersvorsorge gerade auch für kleine und mittlere Einkommen gelingen kann. Alle müssen sich darauf verlassen können: Wenn man jahrzehntelang arbeitet, dann ist es eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung, dass man anschließend keine finanziellen Sorgen haben muss. Mit uns wird es keine Rentenkürzungen geben.
Wir modernisieren unser Land und beginnen dort, wo es Familien ganz konkret unterstützt: beim Kindergeld. Mit der automatischen Auszahlung des Kindergeldes machen wir das Leben von Familien konkret leichter. Junge Eltern haben nach der Geburt eines Kindes genug zu organisieren. Sie sollten sich nicht auch noch durch unnötige Formulare kämpfen müssen, um eine Leistung zu bekommen, auf die sie ohnehin Anspruch haben. Mit dem antragslosen Kindergeld, das ab dem zweiten Kind gilt, beginnt die Umsetzung der Bas-Reformen aus der Sozialstaatskommission. In einem nächsten Schritt werden wir dafür sorgen, dass Ende 2027 das Kindergeld bereits ab dem ersten Kind antragslos ausgezahlt wird. Wir wollen den Alltag leichter machen – dazu gehören automatisch ausgezahlte Leistungen. Mit der Einführung der Grundrente hat die SPD bereits gezeigt: Der Staat kann Ansprüche automatisch prüfen, statt Bürgerinnen und Bürgern zusätzliche Hürden in den Weg zu stellen. Diesen Weg wollen wir jetzt konsequent ausweiten. Die automatische Auszahlung des Kindergeldes ist dafür der Auftakt. Die weiteren Schritte zur Umsetzung der Sozialstaatsreform werden folgen. Unser Ziel ist klar: Leistungen müssen die Menschen erreichen, ohne dass sie sich im Behördendschungel verlieren. Wir machen den (Sozial-) Staat einfacher, schneller und gerechter.
Apotheken sind ein integraler Bestandteil der deutschen Daseinsvorsorge und bieten Bürgerinnen und Bürgern einen niedrigschwelligen Zugang zum Gesundheitswesen. Mit der Apothekenreform wollen wir die Arzneimittelversorgung weiter sichern, Bürokratie abbauen und Apotheken wirtschaftlich stärken. Für viele Menschen sind Apotheken die erste Anlaufstelle im Gesundheitswesen. Deshalb wollen wir sie stärken und ihre Kompetenzen effizienter nutzen. Zum Beispiel dürfen Apotheken künftig auch bestimmte Impfungen vornehmen, etwa gegen Tetanus und Hepatitis. Das macht das Leben der Betroffenen konkret leichter: beispielsweise bei einer Schnittwunde bei der Gartenarbeit am Samstag. Zur Auffrischung der Tetanus-Impfung kann man dann schnell und unkompliziert in die Apotheke gehen. Zudem dürfen Apotheken in Ausnahmefällen künftig verschreibungspflichtige Medikamente an chronisch erkrankte Patientinnen und Patienten abgeben, ohne dass ein Rezept vorliegt. So modernisieren und stärken wir Apotheken und machen es für die Menschen leichter. Das Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz ist dafür die Grundlage.
Auch in diesem Jahr findet wieder meine Veranstaltungsreihe „Urlaub in der Heimat“ statt. Bei vier tollen Veranstaltungen lade ich alle herzlich ein, gemeinsam mit mir spannende Einblicke zu erhalten. Los geht es am 27. Juni. Bereits zum dritten Mal – ab jetzt ist es Tradition! – findet das Minigolf-Turnier gemeinsam mit dem Minigolf-Verein Wetzlar statt. Start ist um 11 Uhr. Ein Team besteht aus drei oder vier Spielerinnen und Spielern, wobei im 3+1-System das schlechteste Ergebnis gestrichen wird.
Am 30. Juni starten wir um 15 Uhr am Rathaus in Burgsolms gemeinsam mit Bürgermeisterin Katharina Didlapp und unternehmen einen kurzen Spaziergang, vorbei an der Kneipp-Anlage und dem GEOBLICK, zur Volkssternwarte in Burgsolms, wo wir unter anderem die Sonne beobachten können.
Am 1. Juli startet um 14 Uhr unsere zweite Radtour, diesmal sogar über die Wahlkreisgrenze hinweg: von Atzbach bis zur Wieseckaue nach Gießen, wo wir uns gemeinsam mit dem NABU ein Biber-Revier anschauen werden.
Zum Abschluss besichtigen wir am 30. August um 14 Uhr den Gail’schen Park in Biebertal – ein herrliches Kleinod, das nicht immer besichtigt werden kann. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Zur Anmeldung und allen Informationen geht es hier.
Mit solidarischen Grüßen
Dagmar Schmidt
