Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
gestern haben wir den Haushalt 2025 endgültig im Bundestag beschlossen. Damit – und mit dem ebenfalls verabschiedeten Sondervermögen – machen wir den Weg frei, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen. Ich habe es schon oft gesagt: Viel zu lange hat unser Land von der Substanz gelebt. Früher waren Brücken intakt, Züge pünktlich und Arzttermine schnell verfügbar. Deshalb ist es so wichtig, dass wir jetzt investieren, damit unser Wohlstand erhalten bleibt, wir unsere Wirtschaft stärken und viele Tausende Arbeitsplätze sichern. Es ist zugleich ein Versprechen in die Zukunft – vor allem an die junge Generation: Neuer Wohlstand kann entstehen, Zukunftstechnologien sollen weiterhin hier entwickelt und die Produkte der Zukunft auch hier produziert werden. Wir setzen nun alles daran, dass das Sondervermögen dort ankommt, wo es gebraucht wird. (Hier geht es zu meiner Pressemitteilung)
Wir packen an. Wir bringen unser Land voran – sicher und gerecht. Das hat mein Kollege und Fraktionsvorsitzender Matthias Miersch vorgestern in der Generaldebatte deutlich gemacht. Dazu gehört auch, die soziale Sicherheit zu stärken. Ich bin dankbar, dass Matthias Miersch klargemacht hat: Der Sozialstaat steht an der Seite der Menschen – sei es bei Krankheit oder plötzlicher Arbeitslosigkeit. Das ist eine der größten Errungenschaften unseres Landes. (Hier geht es zu seiner Rede)
Unser Ziel ist es, den Sozialstaat zu modernisieren, effizienter zu machen und das Leben der Menschen zu erleichtern. Die Sozialstaatskommission wird hierzu Vorschläge erarbeiten, die ab dem kommenden Jahr in konkrete Gesetze einfließen sollen. In der vergangenen Ausgabe meines Newsletters habe ich die Schwerpunkte des Haushalts bereits konkret erläutert. Wer nochmal nachlesen möchte, findet ihn hier.
Im Haushaltsausschuss des Bundestages wurden in dieser Woche außerdem Mittel für das THW beschlossen. Deutschlandweit geht es um Fahrzeuge, Funkgeräte und Bekleidung im Wert von knapp 3 Millionen Euro. Davon profitieren auch die Ortsverbände in Wetzlar und Dillenburg direkt: Das THW in Dillenburg erhält einen neuen Anhänger sowie Bekleidung für die Einsatzkräfte, und auch für das THW in Wetzlar wird neue Bekleidung im Gesamtwert von rund 50.000 Euro bereitgestellt. Ein gutes und wichtiges Signal an die vielen ehren- und hauptamtlich Tätigen, die bereitstehen, wenn sie gebraucht werden. Ich bin sehr froh, dass wir die Ausstattung weiter verbessern können und so den Katastrophenschutz vor Ort stärken.
Heute Abend ist der hessische Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Timon Gremmels, in Greifenstein mein Gast. Gemeinsam wollen wir über Kunst und Kultur im ländlichen Raum sprechen. Los geht es um 18:30 Uhr in der Burgbäckerei Greifenstein. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen!
Am 01.10. wird Heike Heubach zu Gast in meinem Wahlkreis sein. Sie ist nicht nur die erste gehörlose Abgeordnete des Deutschen Bundestages, sondern seit dieser Legislaturperiode auch die Beauftragte unserer Fraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Gemeinsam mit dem Gehörlosenbund Herborn sprechen wir im AWO-Mehrgenerationenhaus in Herborn über Barrieren im Alltag – und darüber, wie der Sozialstaat das Leben leichter machen kann, indem wir Barrieren abbauen. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr.
Mit solidarischen Grüßen
Dagmar Schmidt